Fußball WM 2006 als Marke ?

Bekanntlich hat der BGH jüngst entschieden, dass der Begriff "Fußball WM 2006" nicht genügend Unterscheidungskraft habe, um als Marke eingetragen werden zu können.

Die Marke selbst wurde dabei bereits vom Bundespatentgericht gelöscht. Hiergegen hatte die FIFA geklagt und jetzt vor dem BGH verloren, soweit es den Begriff "Fußball WM 2006" anging. Was "WM 2006" anbetrifft, wurde an das Bundespatentgericht zurückverwiesen, diese Entscheidung steht also noch aus.

Die finanziellen Auswirkungen dieser Entscheidung dürften enorm sein. Die FIFA hat für 860 Waren, unter anderem Dünger, "Fußball WM 2006" als Marke eintragen lassen. Damit wäre man dort in der Lage gewesen, mit Anbietern solcher Waren Verträge zu schließen, die Letztere berechtigen, den Begriff zu nutzen- natürlich gegen Entgelt.

Jetzt kann jeder sich auf die Fußball WM 2006 berufen, ohne Lizenzgebühren an die FIFA bezahlen zu müssen.

Das gilt natürlich nur für den Begriff als solchen. Die Bildmarke, die man etwa hier bewundern darf (auf der offiziellen FIFA-Seite- Yahoo ist offizieller Partner) dürfte jedenfalls urheberrechtlich geschützt sein, so dass sich eine Verwendung ohne Vereinbarung mit der FIFA verbietet.

.28-04-06 Rechtsanwalt Kleine Endingen

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